Verpflichtung der Straßenanlieger zum Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

Die kommende Winterzeit gibt Veranlassung, darauf hinzuweisen, dass innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege bei Schnee zu räumen sowie bei Glatteis zu bestreuen sind. Diese Pflicht obliegt nach der Streupflicht-Satzung der Stadt Adelsheim den Straßenanliegern.

Zur Vermeidung von Unfällen sollte diese Verpflichtung aus haftungsrechtlichen Gründen sehr ernst genommen werden. Die Gehwege sind auf eine solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Flüssigkeit und Sicherheit des öffentlichen Fußgängerverkehrs gewährleistet ist (mindestens ¾ der Gehwegbreite). Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, sind entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1 Meter zu räumen.

Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten die Gehwege sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig zu bestreuen, dass diese vom Fußgänger bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benutzt werden können. Zum Bestreuen ist möglichst abstumpfendes Material wie Sand, Splitt (oder Asche) zu verwenden. Die Verwendung von Salz oder salzhaltigen Stoffen ist auf ein unumgängliches Mindestmaß zu beschränken.

Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis 9.00 Uhr, geräumt und bestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20.00 Uhr.

Es wird besonders darauf hingewiesen, dass

  • Schnee von Anliegergrundstücken (z.B. Garageneinfahrten) nicht im öffentlichen Verkehrsraum gelagert werden darf; er darf auch nicht auf die Fahrbahn geworfen werden;
  • nach dem Eintreten von Tauwetter die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so frei zu machen sind, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Die Nichtbeachtung kann als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis 500,- € geahndet werden.

Fahrgasse für Räumfahrzeuge frei halten

Bei der Durchführung des Räum- und Streudienstes werden die städtischen Räumfahrzeuge immer wieder durch parkende Fahrzeuge behindert. Die Bevölkerung wird gebeten, die Fahrzeuge so am Straßenrand abzustellen, dass für die Räumfahrzeuge eine ausreichend breite Fahrgasse bleibt. Die Fahrzeuge sollten möglichst nur auf einer Straßenseite geparkt werden. Das Parken im Bereich von Wendeplätzen sollte ganz unterbleiben.